Die „Identitäre Bewegung“ sorgt derzeit mit spektakulären Aktionen für Furore. Mit Besetzungen öffentliche Orte wie dem Brandenburger Tor oder Plakataktion wie unlängst in der Magdeburger Innenstadt erzeugen sie mediale Aufmerksamkeit. Dass es sich bei den „Identitären“ um eine Spielart des Rechtsextremismus handelt, wissen viele nicht.
Die „Identitären“ stammen ursprünglich aus Frankreich. Sie entstanden im Umfeld der Jugendorganisation des Front National, der führenden rechtsextremen Partei in Frankreich. Ihr Gründungsakt als Bewegung war eine öffentliche „Kriegserklärung“ an den Multikulturalismus, den Islam, aber auch an die liberale Kultur. Den genannten Ideologien und ihre Akteur*innen in Politik und Gesellschaft warfen sie vor, die Werte Europas der bevorstehenden Islamisierung zu opfern. Die französischen Identitären machten im Oktober 2012 durch die Besetzung einer Moschee in Portiers auf sich aufmerksam, mit der sie ihren Kampf der gegen die „Islamisierung“ mit den europäischen Kriegen gegen das frühmittelalterliche arabische Kalifat in Verbindung setzten.
Seit 2011/12 gab es aus dem Umfeld der intellektuellen Neuen Rechten den Versuch, mit den theatralischen Aktionsformen des „Bloc Identitaire“ auch in Deutschland und Österreich Fuß zu fassen. Zunächst blieben die „Identitären“ jedoch vor allem ein Social-Media-Phänomen. Seine Ursache hatte dies vor allem darin, dass rechtsextreme jugendkulturelle Genres in Deutschland durch den Neonazismus und die Rechtsrock-Kultur besetzt waren. Für eine explizit nicht-nazistische Jugendkultur schien es im deutschsprachigen Raum keinen Platz zu geben. Dies änderte sich erst mit einer abnehmenden Attraktivität des jugendkulturellen Neonazismus und der Zunahme neu-rechter und rechtspopulistischer Diskurse. Über Österreich kamen die „Identitären“ schließlich auch nach Deutschland. Ihre Aktivist*innen nennen sich selbst eine Bewegung. Doch zählen sie und Anhänger*innen in Deutschland nur wenige Hundert. Die mediale und bildliche Präsenz ihrer Aktionen sichert ihnen jedoch eine Aufmerksamkeit weit über ihr unmittelbares Umfeld hinaus.
Die Aktivitäten der „Identitären“ erinnern an Straßentheater oder die – eher links geprägte – politische Aktionskunst vergangener Jahrzehnte. Zudem bedient sich die neu-rechte Bewegung gezielt den Formaten und der Ästhetik der Sozialen Medien und ihren Netzwerken im Internet. Die „Idenditären“ sprechen damit eine neue Generation an, für die die allgegenwärtige Nutzung von Twitter, Facebook & Co selbstverständlich geworden ist. Ihre Anhänger*innen rekrutiert die „Identitäre Bewegung“ sowohl unter vormals in der neonazistischen Szene aktiven Personen, als auch unter rechten Burschenschaftlern und jungen Schüler*innen. Die Schwerpunkte ihrer Aktivitäten liegen in Universitätsstädten. In Halle (Saale) etwa ist die Gruppe „Kontrakultur“ aktiv. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt machte sie bundesweit Schlagzeilen, als sie im Vorfeld einer Probewahl für Migrant*innen den Eingang zum Sitz des Landesnetzwerks der Migrantenselbstorganisationen zumauerten.
In Sachsen-Anhalt bewegen sich die „Identitären“ im Umfeld der AfD. Das passt nicht jeder*jedem in der Partei. Vor allem wohl deshalb nicht, weil die „Identitären“ seit kurzem vom Verfassungsschutz beobachtet werden, und in ihren Reihen Personen auftauchen, die zuvor bei der NPD Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ aktiv waren. Dass die AfD Bauchschmerzen mit den Inhalten der „Identitären“ hat, ist unwahrscheinlich. Denn AfD-Fraktionschef Poggenburg machte bei ihnen schon „gewisse Schnittmengen“ mit den Positionen seiner Partei aus. Der Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider beschrieb sie gar als „natürliche Verbündete“.
Die „Identitären“ propagieren eine Art völkische Popkultur. Sie bedienen sich dabei kultureller Ausdrucksformen, die sie ob ihrer Herkunft aus dem angelsächsischen Raum ideologisch eigentlich ablehnen aber sich ansonsten großer Popularität erfreuen. Ob Hip-Hop, Youtube oder Snapchat – ständig nutzen die „Identitären“ Medien, deren ästhetische Inszenierung so gar nicht zur Botschaft vom drohenden Untergang des „Abendlandes“ passen will. In ihren Texten und Parolen ist viel von Tradition und Kultur die Rede, die es zu bewahren gelte. Sie postulieren die Existenz homogener Kulturen, deren Geschlossenheit und Eigenart erhalten bleiben müsse. In der Tradition der Neuen Rechten modifizieren die „Idenditären“ so den völkischen Rassismus des frühen 20. Jahrhunderts, in dem Ausschlusskriterien aus der Gesellschaft entlang rassistisch-kultureller Kategorien und Zuschreibungen vorgenommen werden. Derzeit konzentriert sich diese Argumentation auf den Islam. Mit diesem gebe es eine kulturelle Unvereinbarkeit.
Das Erfolgsgeheimnis der „Identitären“ besteht in der Selbstwirksamkeitserfahrung der Aktivist*innen. Jede Aktion, sei es das Verteilen von Flyern oder die Störung einer Veranstaltung, wird gefilmt, technisch bearbeitet und ins Netz gestellt. Diese kurzen Clips werden dann oft tausendfach angeklickt und entfalten somit eine zweifache Wirkung – als real vollzogene Aktion und, oftmals noch viel wichtiger, als digitales Ereignis in den Sozialen Medien.
Autoren
Der Sozialwissenschaftler David Begrich ist Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V. Seit vielen Jahren beobachtet und analysiert er Erscheinungsformen, Hintergründe und Aktivitäten der extremen Rechten. Der Historiker Pascal Begrich ist Geschäftsführer des Vereins.